_ IKW. München, 13. Oktober 2026. Erstveröffentlichung im Deutschen Bundestag.

Stellungnahme von Dr.-Ing. Bernd Fleischmann, Entwicklungsingenieur, Unternehmer und Gastforscher des Instituts für konservative Wirtschaftspolitik (IKW), für die Sachverständigenanhörung zum Dritten Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages am 7. Oktober 2026.

Die deutsche und europäische Klimapolitik wird unter besonderer Berücksichtigung globaler Emissionsentwicklungen, klimawissenschaftlicher Modellannahmen und wirtschaftlicher Folgewirkungen kritisch untersucht. Nach den in der Stellungnahme angeführten Daten sank der deutsche Pro-Kopf-Ausstoß von Treibhausgasen zwischen 2015 und 2025 um 27,5 Prozent, während die weltweiten Pro-Kopf-Emissionen nahezu unverändert blieben. Deutschland sei 2025 für rund 1,2 Prozent der globalen Emissionen verantwortlich gewesen. Der Autor hinterfragt die Wirksamkeit nationaler Reduktionsziele, die Verwendung emissionsintensiver Klimaszenarien und die Rolle atmosphärischer Aerosole bei regionalen Temperaturveränderungen. Darüber hinaus behandelt die Stellungnahme mögliche lokale Klima- und Gesundheitsfolgen von Windkraftanlagen, positive Effekte erhöhter CO₂-Konzentrationen auf das Pflanzenwachstum sowie Zielkonflikte zwischen Klimaschutz, Versorgungssicherheit und wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit. Im Ergebnis wird eine grundlegende Neubewertung der deutschen Klimapolitik und ihrer wissenschaftlichen sowie ökonomischen Annahmen gefordert.

Die in dieser Veröffentlichung vertretenen Ansichten geben ausschließlich die Auffassung des Autors wieder und spiegeln nicht notwendigerweise die Positionen des Instituts für konservative Wirtschaftspolitik (IKW) wider. Das Titelbild dieser Veröffentlichung wurde KI-generiert (Art. 50 EU AI Act).